Freitag, 1. August 2014

Alle Tiere sind gleich, bis auf die braunen **1 (Update)

Oder: "Neue Action-Figuren gesucht - He-Man ist out"

(Update) - Auch wenn dieser Artikel von den braunen Vollidioten in Dortmund verlinkt wurde, die können per Default nicht über ihren eigenen Tellerrand blicken, sind sie zu mehr, wegen der ganzen braunen Scheiße um die eigenen Augen, ja nicht in der Lage. Das nur mal am Rande.
Alles klar so weit? ;o)

Dieser Kreisverband Hollywood - oh, Entschuldigung, der Kreisverband Dortmund der Piratenpartei Deutschland, ist jetzt vollständig abgedreht.

Im KV Dortmund ist eine grundsätzliche Kommunalpolitik dem Kampf gegen Nazis und einer einseitigen Drogenpolitik gewichen. Hier regiert nicht die Vernunft, hier regiert der Einfluss einzelner Personen. Insbesondere unsere Landtagsabgeordneten, Rya, Toso und Danebod, haben einen entscheidenden Anteil daran, dass dieser Kreisverband völlig frei dreht und an jeder sich nur bietenden Stelle Nazis sieht. Das geht bisweilen sogar so weit, dass man Aufrufe starten wollte, Nazis gar nicht mehr in Geschäften oder Kneipen zu bedienen. Das wäre damit ein Aufruf zu einer Hetzjagd. Dabei reicht mittlerweile das Gerücht, dass jemand Nazi sei. Letztlich vermutet man das auch bei mir, sagt man mir ja offen ins Gesicht, dass ich Naziversteher sei, bzw. mindestens Querfrontler. Insgesamt sind Nazidiffamierungen mittlerweile zu einem probaten Mittel geworden, um politisch unliebsame Gegner politisch anzugreifen.

Insbesondere gestern Abend, nach der Abstimmung in der BuVo-Sitzung, wurde der Wahnsinn in Dortmund mal wieder deutlich. Seitens des Bundesvorstands wurde ein Antrag aus Dortmund abgelehnt [1], der sich mit dem Bündnis "Dortmund blockieren" (BlockaDo) beschäftigt. Nachdem der BuVo den Antrag abgelehnt hat, aktiv zur Blockade aufzurufen, ist der KV Do vollkommen aus dem Häuschen. Offensichtlich ist der Unterschied zwischen Bundes - und Kommunalpolitik dort noch nicht angekommen. Anders lässt sich die aktuelle Empörung wohl nicht erklären.

Bereits vor einigen Wochen wurde versucht, den Landesvorstand NRW in Bedrängnis zu bringen. Dieser hatte in der ersten Sitzung einen ähnlichen Antrag abgelehnt. Erst nach dem danach eintretenden Shitstorm machte der LaVo-NRW eine Rolle rückwärts und stimmte dem Antrag zu. An dieser Stelle vielleicht noch zu Recht, befindet sich Dortmund ja innerhalb des Bundeslandes NRW.

Das Bündnis BlockaDo und Dortmund sind jedoch ein regionales Thema, auch wenn der Sturm der Nazis auf das Rathaus in der Wahlnacht vom 24.05. ein internationales Thema wurde. Ein Hinweis auf das Bündnis, so wie jetzt auf der Webseite der Piratenpartei, genügt vollkommen. Denn an unterschiedlichen Stellen steht im Programm der Piraten, dass wir gegen jede Form von Faschismus und Nazis kämpfen werden. Dazu braucht es nicht für jede Aktion eine neuerliche Aufforderung.

Das Thema ist und bleibt kommunal-, bzw. lokalpolitisch. Allein die Begründung des Antrags sucht ihresgleichen - als ob Dortmund die einzige Stadt sei, die von den verwirrten braunen Horden heimgesucht würde. Ich kenne da noch etliche andere Städte und Gemeinden, die alljährlich davon betroffen sind. Das würde eine ganze Antragsflut ergeben, würde der Bundesvorstand sich mit jedem betroffenen Dorf beschäftigen müssen!

Ginge es darum, Nazis wirklich "verhindern" zu wollen, würde man sich weitergreifende Gedanken machen, als lediglich zu überlegen, wo man als nächstes eine Demo blockieren kann.

Wie twitterte Rya gestern? "Ein Banner. Ich bin sicher, die Nazis zittern schon." Entschuldigung - ich lese daraus was? Du willst gar keine Nazis verhindern. Du willst Action, mehr nicht! Kam das Zitat ja nicht umsonst als Antwort wohl auf diesen Tweet:
Ja, verdammt noch mal, es ginge - auch(!) (nicht allein) - wesentlich kreativer! Aber ihr macht stattdessen was? Ihr ruiniert seit Monaten einen ganzen Kreisverband!

Der Chefagitator der Dortmunder Piraten dann so:
Es macht nur bedingt Spaß, in einem Kreisverband zu sein, der solchen Unsinn fabriziert! Natürlich ist das nachfolgende Bild und der Wurf eines Böllers zu verurteilen! Aber mit solchen Bildern will man dann was genau rechtfertigen? Die eigene Unvernunft? Entschuldigung: Wer zu solchen Demos geht, muss am Ende mit genau solchen Beschädigungen rechnen. Allein beim Betrachten des Bildes kommt wohl der Adrenalinkick wieder hervor. Es scheint, als sei man süchtig danach...
Nur, meine Güte, das rechtfertigt noch lange nicht alles! Soll das jetzt frei nach dem Alten Testament folgen - "Auge um Auge, Zahn um Zahn"?

Nirgends steht, dass Blockaden ungesetzlich seien. Es ist in meinen Augen immer wieder nur eine Grauzone. Grauzone deshalb - ihr habt auch die Wahlparty blockiert - was hats gebracht? Einen Haufen Anzeigen. Und echauffiert euch jetzt bloß nicht über diesen Vergleich! Der folgende wird schließlich auch, einfach mal so, toleriert. Passt er ja in euer Selbstverständnis, so als "Links"hirnakrobaten, nicht wahr?
Um noch mehr Druck auszuüben, wurde in der Zwischenzeit ein Text durch den Mitarbeiter von Rya veröffentlicht [2], der an Abartigkeit nicht mehr zu überbieten ist. Es werden Zusammenhänge konstruiert, die ein Fehlverhalten des Bundesvorstands suggerieren sollen.

Zitat: "Ganz nebenbei bieten wir der Piratenpartei mit dieser Aktion eine wirkliche humanistische Investitionsalternative für überschüssige Bundesmittel an: Anstatt der Zuse Crew das Geld für den Ausbau umfassender und anlassloser Massenüberwachung ihrer Parteifreunde [ ... ]"

Statt sich um die eigentliche Arbeit zu kümmern - nämlich die im Landtag - wird hier mit Lügen ein vermeintlich bedeutungsvolles Fehlverhaltens-Szenario aufgebläht, welches dann natürlich auch noch anonym veröffentlicht wird. **2

Fazit:
Ich bin Dortmunder und ich finde es richtig, dass unser Bundesvorstand den Antrag abgelehnt hat. Es ist ein hier regionales Thema. Zu rechten Dingen gibt es diverse Beschlüsse von Bundesparteitagen. Das muss nicht täglich erneuert werden!

Ich unterstütze aber auch das Bündnis Blockade Dortmund. Jeder, der will, kann sich dort engagieren. Jedoch einen Aufruf zu Blockaden als Partei? Nein! Wir sind eine Partei, kein Aktionsbündnis. Und falls ihr solch ein Bündnis benötigt, wechselt doch dann bitte genau dort hin und lasst uns mal lieber Politik machen. Richtige, langweilige, so ganz ohne Adrenalin. Ich weiß, das ist Arbeit und teils stinklangweilig. Aber auch die muss gemacht werden!

Links zum Thema
[1] https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6333
[2] http://pastebin.com/nPJxLQku

Weiterführende Links
https://buvo2014.piratenpad.de/BuVo-Sitzung-2014-07-31
http://birgit-rydlewski.de/2014/07/31/kriminalisierung-von-antifaschismus/ 

**1 http://de.wikipedia.org/wiki/Farm_der_Tiere

**2 Angeblich sei der Text von den Jupis. Nun, das glaube ich nicht, da die Jupis im Allgemeinen den Drang haben, sich in Szene zu setzen und das dann lieber über die eigene Webseite veröffentlichen. Egal, wie abstrus deren Texte sind. Wobei es sich eigentlich verbietet, von "den" Jupis zu schreiben. Einzel-Jupi träfe es in Dortmund eher.
https://twitter.com/derAfri/status/495175070625837056

Kommentare:

  1. Echt klasse, wie Du hier mit gutem Beispiel voran gehst und einen völlig adrenalinfreien, nüchternen Blog ablieferst.

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  2. die piraten waren für mich eine echte alternative zu den etablierten parteien, dann habe ich die ersten öffentlichen auftritte von diversen mitgliedern gesehen und dachte nur: oh gott, grüne 2.0
    ich habe gehofft die bürgerliche mite in moderner form zu finden und fand die antifas und selbstdarsteller, die ich schon immer ablehnte. man kann antifa ablehnen ohne braun zu sein, ja das geht. wie es eine partei schafft innerhalb kürzester zeit von einer alternative zu einem kindergarten zu verkommen habt ihr gezeigt, ihr habt eine riesenchance vertan und jetzt strebt ihr den gang in die bedeutungslosigkeit an, ganz grosser sport.
    schade

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  3. Ich bin kein Piratenpartei Mitglied, werde es wohl auch nie werden, aber Dortmunder und verfolge die Piratenpartei, den KV Dortmund und diverse Leute schon seit Jahren.
    In Dortmund wird von den Nazis Hetzjagden auf Leute gemacht, die sich friedlich in der Arbeit gegen Rechts verdient gemacht haben, so dass diese wegziehen mussten.
    Oder es wurden Punks und Ausländer ermordet.
    Kneipen wurden gestürmt.

    Und man regt sich darüber auf, dass ein Wirt hingewiesen wird, dass seine Gäste Nazis sind?
    Oder das man sich in den Weg setzt?

    Nun, wenn mehr von diesen Stimmen in der Piratenpartei aufkommen, kann man auch direkt die CDU wählen, die sich in der Kneipe neben die Nazis setzt.

    Ich war noch nie auf einer BlockaDo Gegendemo, lediglich einmal mit einer Trillerpfeife, alleine, bei einer Nazi Abschlussdemo in unmittelbarer Nähe meines Wohnhauses.

    Eine Arbeit gegen Nazis ist nicht nur die Arbeit gegen Brück und co, sondern auch die aktive Arbeit gegen Alltagsrassismus im kleinen. Und das geht meiner Meinung nach nur Hand in Hand. Zumindest wenn man Glaubwürdigkeit erhalten möchte.
    Viele Parteien haben blabla im Programm, umgesetzt oder gelebt wird es nicht. Daher finde ich das ganze Handling mit dieser Thematik sehr interessant.

    Viele Grüße, daniel aus Dortmund (in Parteikreisen wie gesagt nur beobachtend unterwegs)

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  4. Wäre auch freundlich, wenn wir schon als Teil eines Zitats hier landen, dass dies auch gleich korrigiert wird.
    Die Konrad Zuse Crew (aka Zuse Crew) erhält (leider, schön wärs) keine finanziellen Zuwendungen durch die Bundespartei. Der kBuVo hat leider nur radikal undemokratische menschenverachtende und vorallem maximal UNpiratige Grüppchen/Personen mit Geld beglückt.

    Wir finanzieren uns durch Spenden und Human Ressources durch Stammgäste und Sympathisanten.

    Ach und eine Überwachungsstruktur betreiben wir als Crew auch nicht.

    Wahrscheinlich sollte das eine Anspielung auf meine SUCHMASCHINE sein, welche ICH PRIVAT (hat also nichts mit der Zuse zu tun) entwickel und betreibe.

    Simon

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    1. Das ist im Zusammenhang mit der als Zitat gekennzeichneten Aussage schon passiert ;o)

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