Mittwoch, 12. März 2014

Ursachenforschung #Bombergate - Die "vergessenen" Bundesländer

Einleitung:

Dies ist ein Ort der Mahnung, des Erinnerns und Gedenkens. Hier wurden die Leichname Tausender Opfer der Luftangriffe des 13. und 14. Februar 1945 verbrannt. Damals kehrte der Schrecken des Krieges, von Deutschland aus in alle Welt getragen, auch in unsere Stadt zurück. [Bild 1]

Ich habe lange Zeit darüber nachgedacht, wie es zum #Bombergate überhaupt kommen konnte. Meine Sicht der Dinge verbindet dabei - mal wieder - zwei eigentlich völlig verschiedene Handlungsstränge, die doch etwas gemeinsam haben - nämlich die Piratenpartei.

Während man im Osten von gefühlt 40% Rechtslastigen umgeben zu sein scheint, sieht es im Westen schon anders aus. Hier kommen NPD und Co. nur marginal vor. Falls überhaupt in erwähnenswerter Menge, ist Dortmund eine der Hochburgen.

Es gibt Neonaziaufmärsche und Veranstaltungen in Schneeberg im Erzgebirge oder in Aue mit dem "Fest der Völker". In vielen ostdeutschen Fussballclubs, wie dem FC-Dynamo Dresden oder FC Sachsen Leipzig, sind ständig Neonazis als sogenannte Fans mit unterwegs. Läuft man durch die Landeshauptstadt Dresden kann einem übel werden, angesichts der gefühlten Masse an rechtslastigen Aussagen, Personen usw.

In Dresden potenziert sich das Ganze zudem um ein Vielfaches, da im dortigen Landtag eine ganze Fraktion der NPD sitzt und von da aus ihr Unwesen steuern kann. Die Sachsen und insbesondere die Dresdener Piraten, sehen sich fast täglich mit deren Unsinn konfrontiert. So gab es im vergangenen Jahr eine Rede eines NPD Mitglieds zum 13. Februar, die es wirklich in sich hatte. [1]

Ich bin so frei und behaupte an dieser Stelle einfach mal: "Wer nur hinhört und nicht weiß, aus welcher Ecke dieser Text stammt, der wird dieser Rede zu fast 90% zugestimmt haben". Das ganze, zum unpolitisch denkend gemachte, Volk wird keinen Unterschied feststellen können. Nur, wer sich wirklich mit dem Inhalt auseinandersetzt, wird erkennen, welches perfide Spiel die Rechten dort getrieben haben. Und das Wörtchen "Geschichtsrevisionismus" dürfte hierbei noch das harmloseste Wort sein, das man sich an dieser Stelle denken kann.

Wenn ich mich recht erinnere, die Piraten aus dem LV Sachsen haben getobt, vom Rest der Piratenpartei war jedoch nichts zu hören. Es betraf die einzelnen LVs ja nicht mal im Ansatz. Die Sachsen standen schlichtweg alleine da. So einfach ist die daraus resultierende Schlussfolgerung zu betrachten!

Wundert das eigentlich noch irgend jemanden? Also mich nicht!

Wer niemals dort war und sich das Land mal etwas genauer betrachtet hat, der wird einfach nicht verstehen können, warum man in Sachsen so tickt, wie man da derzeit tickt. Die Piratenpartei hat sich zwar Vernetzung auf die Fahnen geschrieben, diese Vernetzung geht aber bei jedem neuen Versuch in Diskussionen unter. Diese Vernetzung wird einfach nicht gelebt, denn jeder ist sich doch selbst der Nächste. Das bemerkt man spätestens dann, wenn die einzelnen LVs mal wieder Pressemitteilungen schreiben, die evtl. Bundesthema wären, aber jeder LV dann doch seine eigene produziert.

Eine gemeinschaftliche Arbeit, oder gar einen Gemeinschaftssinn, muss man bei den Piraten suchen, ist er doch höchstenfalls im homöopathischen Dosen vorhanden. Das Wörtchen "Gemeinschaft" steht nämlich nicht hoch im Kurs. Und dabei bleibt dann eben auch die Hilfe auf der Strecke.

Was blieb denn den Sachsen übrig? Schon mal darüber nachgedacht, liebe Piratenpartei? Mit solcherlei Passivität den eigenen Mitgliedsverbänden gegenüber?

Und die Sachsen haben das Strohhälmchen genommen welches ihnen gereicht wurde - die Antifa um Höfinhoff und Co. Denn das waren die einzigen, die logistische Hilfe leisten wollten. Zudem ist die Antifa im Osten eher etwas stärker ausgebildet als im Westen. Wen wundert es?

Und jetzt kommen "Emotionen" ins Spiel. Emotionen sind menschlicher Natur und lassen sich oft nicht steuern. Sie brechen aus einem heraus - vielen Piraten ist das unbekannt bzw. man versucht, das zu unterdrücken, schämt man sich ja dessen bzw. versucht das durch Flausch bei den anderen aktiv zu unterbinden.

Denn die Antifa ist so ein, salopp gesagt, "Emotional aufgeladener Haufen", der sich für die Rechte derer einsetze, die ihrer Meinung nach beschützt gehören. Man dramatisiert absichtlich um den Fokus auf eben jenes "Unrecht" zu legen, das ihrer Meinung nach geändert gehört. Dass die Mittel und Methoden bisweilen mit Rechtsstaatlichkeit wenig bis gar nichts zu tun haben, ist ihnen egal. Wenn es nach der Antifa ginge, dürfte der Rechtsstaat bei Leuten mit der falschen Meinung erst gar nicht zum Einsatz kommen. Jedoch, ICH hatte das schon ein mal und möchte genau das nicht wieder haben - Gedankenkontrolle/Blockempfehlungen usw.!

Nun tritt eine Anne Helm mit ihrer unsäglichen Bomber-Harris-Aktion auf den Spielplan. Wer einen solchen PR-Stunt macht und sich anschließend über Pressereaktionen wundert, der kann nicht nachgedacht haben. Aber ich bin mir sicher, das wurde gezielt seitens der Antifa lanciert. Denn die Antifa geht nicht gerade zimperlich mit Ihresgleichen um. Die ganze Aktion wäre in der Tat niemals so extrem hoch gekocht, hätten Höfinghoff und Schramm sich nur ein klein wenig zurückgehalten. Statt dessen hat man das Ganze immer weiter befeuert mit solchen Sprüchen wie "Bomber Harris Feuer frei" ,usw. Dass sich die Reaktionen der wutschnaubenden Bürger und Piraten jetzt nicht gegen Schramm und Höfinghoff richteten sondern gegen Anne, das dürfte jedem normal denkenden Menschen klar gewesen sein. So bin ich mir auch sicher, dass die anschließend erstellte Facebook Seite "Anne Helm als Bürgermeister für Dresden" ebenfalls aus diesem Antifa-Zirkel entstammte. Damit hat man weiter Öl ins Feuer und erst recht den Rechtsextremen Wasser auf ihre Mühlen gegossen!

Dass Anne jetzt nicht damit umgehen konnte, gelogen und behauptet hat, sie sei es nicht gewesen, ist ein weiteres Rädchen, welches deutlich dokumentiert, dass die Antifa auch über eigene "Leichen" geht. Denn, würde man in den eigenen Reihen so etwas wie ein Fünkchen menschlichen Verstandes besitzen, hätte man das Ganze abgebrochen und hätte Anne auch aus den eigenen Reihen geholfen. Was tat man aber lieber? Genau! Man hat einen Internetpranger errichtet, der alle ach so bösartigen Dinge, die man mit Anne tun wollte, veröffentlicht. Ein weiteres Mal hat es diese Antifa perfiderweise geschafft, Nahrung dem #Bombergate hinzuzufügen.

Und da all das immer noch nicht reichte, jetzt Anne selbst zum Ziel allen Hasses wurde, setzte man noch einen oben drauf. "Ihr müsst zu Anne stehen!", lautete fortan der Spruch, der aus den Berliner Kreisen über die Republik verteilt wurde. Denn, wer das nicht tat, wurde sofort zum Nazi oder bestenfalls nur zu einem Rechten abgestempelt.

Es fiel keinem auf, welches Spiel hier gespielt worden ist. Es ist bis heute keinem aufgefallen, was mich an der Empathie der Piraten doch arg zweifeln lässt.

Ja - es ist ein Unding, welche Sprüche und Drohungen Anne einstecken musste!
Ja - es ist ein Unding, dass die Antifa immer noch meint, unschuldig daran zu sein!
Die Antifa selbst hat diesen Shitstorm in Gang gesetzt und versucht diesen nun - den anderen - in die Schuhe zu schieben. "Solidarität mit Anne" wird das nämlich seitens der Antifa genannt. Dabei hatten sie selbst nur die eigene Aktion im Blickfeld, nicht aber den Menschen Anne Helm! Und das ist unmenschlich und gehört mit allen Mitteln bestraft!

Nun haben sich einige Landesverbände - zu Recht(!) - von dieser Aktion in Dresden, die zum #Bombergate führte, distanziert. Sie erklärten sinngemäß, dass es ein Unding sei, die vielen tausend Toten in Dresden auf diese Art und Weise zu verhöhnen. Wenn jetzt die sächsischen Piraten der Meinung sind, man betreibe damit "Geschichtsrevisionismus", dem muss ich leider in gewisser Weise zustimmen. Denn die NPD hat mit solchen Worten im Landtag um sich geworfen: Zitat "Brücken bauen - Versöhnung leben sei der Geist, der fortan in uns leben muss". In der Erklärung von NRW [2] hieß es zum Beispiel: "So sehr man den Alliierten für die Befreiung vom Nationalsozialismus dankbar ist .." Fällt etwas auf?

Damit ist wieder bewiesen, dass die Landesverbände im Westen - keine Ahnung hatten - von dem, was sie geschrieben haben und was ein Jahr zuvor seitens der NPD im sächsischen Landtag gesagt worden ist! Auch hier kann ich mich nur wiederholen: "Ab und an auch mal Leute fragen, die etwas davon verstehen!". Hat man das getan? Womöglich, jedoch mal wieder bei den falschen Leuten! So einfach ist das!

Zu guter Letzt kann ich nur sagen, dass es so weit erst kommen musste, ist der Unwissenheit vieler Piraten in den einzelnen Landesverbänden geschuldet. Soll heißen, für die Sachsen und die Dresdener Piraten gab es keine Hilfe. Wen wundert es an dieser Stelle noch, wenn der einzig helfende Strohhalm - Antifa-Berlin - ergriffen worden ist?

Mich nicht!

Den echten Geschichtsrevisionismus, den betreibt jetzt die Antifa. Stellt sie ihr Wirken rund um Anne Helm und das #Bombergate ja gänzlich anders dar, als dieses Spiel letztendlich gelaufen ist! Die Antifa versucht immer noch den Eindruck zu erwecken, sie sei an nichts schuld, sie seien die guten. Dabei tragen Höfinghoff und Konsorten die Hauptschuld an dem, was Anne einstecken musste. Die Antifa und all ihre Unterstützer mögen gutes im Sinn haben, Rechtsstaatlichkeit gehört da aber leider nicht dazu. Ihr Hass ist dieses demokratische System, welches anhand dieses Videos eindrucksvoll zu erkennen ist. [3]

[Bild 1] https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Altmarkt_Dresden_memorial.jpg
[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/skandal-im-saechsischen-landtag-npd-mann-spricht-von-dresdner-bomben-holocaust-a-337894.html
[2] http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=775
[3] https://www.youtube.com/watch?v=pQLeaXWU0m4&feature=youtu.be

Anmerkung:
Insbesondere der Osten sollte als mahnendes Beispiel dafür dienen, dass Verharmlosung von Geschichte nach hinten losgehen kann!

Montag, 3. März 2014

Erklärung der Landesverbände + #mk14 - Generalablass für Höfinghoff und Co.?

Wie dem Portal des Landesvorstandes NRW zu entnehmen ist [1], wovon ich annehme, dass alle anderen Landesvorstände den selben Wortlaut benutzen, möchte man jetzt Maßnahmen gegen Mitglieder der Piratenpartei anstreben, die sich "ungenügend" verhalten. Mitnichten ist an dieser Stelle bezeichnet, ob es jetzt eine Stunde Null gibt, die nach der Marina Kassel einsetzen soll oder ob das bisherige Verhalten von Oliver Höfinghoff, Anne Helm und anderen, ebenfalls zu Ordnungsmaßnahmen führen soll?

Ich finde es unerhört, von Enttäuschung der Mitglieder zu sprechen und gleichzeitig einem nicht handelnden Bundesvorstand das Vertrauen auszusprechen. Es ist unerhört, wenn sich unser Bundesvorsitzender erlauben darf, Mitglieder zu diffamieren, nur weil sie eine andere Meinung als er selbst vertreten.

Die Erklärung im letzten Absatz: "Wir lassen uns die Piratenpartei nicht durch diejenigen kaputt machen, die durch übertriebene Lautstärke, provozierenden Populismus und Totalitarismus versuchen, die Meinungshoheit zu erlangen!", ist Augenwischerei. Damit verstößt man weiterhin einen großen Teil der Mitglieder, die seit einigen Tagen das Handtuch geworfen haben, währenddessen dabei sind, dies zu tun oder noch tun wollen. Es wird versucht, auf dem Rücken der Mitglieder eine Einigkeit zu erzeugen, die keine Einigkeit sein kann. Denn Einigkeit dürfte beim großen Teil der Mitglieder etwa wie folgt aussehen:

Entschuldigungen sind Entschuldigungen, ohne anschließende Rechtfertigung der eigenen Taten! Eine Entschuldigung allein kann auch nicht genügen, da dieser dann Taten folgen müssen. Wer meint, eine Entschuldigung ohne Taten reicht aus, den kann man dann nur noch fragen: "Von anderen Rücktritte bei Fehlverhalten verlangen, für dich selbst gilt diese Maßgabe nicht?".

Eine mehr erzwungene Entschuldigung kam seitens Anne Helm, es war keine ehrliche. Zudem war dieser Entschuldigung eine lange Erklärung beigefügt. Pikant hierbei: Diese Entschuldigung wurde wenige Stunden später erneut an die recherchierten Ergebnisse angepasst und verändert. Und es fehlte ein Ergebnis, eine Tat, die dieser Fehlhandlung mit dem #Bombergate angemessen wäre - Ein Rücktritt von der EU-Liste! Alles andere sind und bleiben fadenscheinige Argumentationen und Pseudoentschuldigungen.

Diese jetzige Erklärung der Landesvorstände sollte von allen Mitgliedern abgelehnt werden! Denn diese Erklärung sagt nichts weiter aus als: "Wir machen weiter wie bisher". Aber genau das ist es, welches den Piraten in der Vergangenheit immer wieder Schaden zugefügt hat und was im Vorfeld der Erklärung zu Unmut und Unruhe führte, weil man genau diese Konsequenzenlosigkeit bis dahin mehrfach erlebt hatte und eine Beibehaltung dieser befürchtete.

Wie oft durfte man sich in der Vergangenheit anhören: "Bitte bleibe ruhig, wir haben eine Wahl zu bestreiten". Wie heißt es so schön? "Nach der Wahl ist vor der Wahl!". Wenn es nach einigen Spezialisten ginge, würden die Grabenkämpfe immer im Verborgenen bleiben. Der Frust würde sich weiter durch diese Partei fressen, ohne jemals ans Tageslicht gerückt zu sein.

Es ist wichtig, auch mal Frust abzulassen. Ein landläufig benutztes Sprichwort lautet sinngemäß: "Nur ein reinigendes Gewitter, kann zu einem klaren Blick führen!".

Piraten stehen für Transparenz, das Aufdecken von Lügen in Wirtschaft und Politik, Leaken von Hintergrundinfos und fordern jeweilige Konsequenzen. Leider scheinen genau diese Ziele nicht für bestimmte Parteimitglieder zu gelten. Vertuschen, Schönreden und Beschwichtigungen, die in anderen Parteien stattfinden, werden angeprangert und man fordert sofortige Kosequenzen. Wer dies fordert, muss der Glaubwürdigkeit halber solche Maßstäbe zuerst innerhalb der eigenen Partei anwenden, sonst hat er selbst jedwedes Vertrauen verspielt.

Jetzt, so hat des den Anschein, sollen ganz offenbar die bestraft werden, die offen und laut Kritik am Vorgehen des Bundesvorstands in der Person von Thorsten Wirth äußern und damit für Unruhe in der ganzen Partei sorgen. Dies ist eine berechtigte Form von Nothilfe - "Laut zu werden" - und zu Recht ihren Unmut äußern und dadurch für Unruhe zu sorgen, da viele Mitglieder von sich selbst der Überzeugung sind, "andere könnten besser argumentieren" und daher das Reden lieber anderen überlassen.

Denn genau das sagt diese Erklärung in dieser Form aus. Keine Konsequenzen für die, die uns das #Fahnegate, #Bombergate oder diverse unaussprechliche Aussagen gebracht haben, werden schon wieder weit weg gewischt und sie scheinen damit von einer Art Generalablass profitieren zu können.

So geht es nicht!
[1] http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=781

Sonntag, 2. März 2014

Eine weichgespülte Nichtaussage

Die Landesverbände, die zur "Marina Kassel" gereist sind, konnten sich angesichts der Geschehnisse der vergangenen Wochen auf ein gemeinsames Grundsatzpapier einigen, welches in Kurzform ausgedrückt so lautet: [1]

"Wir bekennen uns zu unserem Grundsatzprogramm. Insbesondere der §1 ist uns hierbei wichtig."

Nun, diese Aussage ist eigentlich gut, jedoch stellt sich jeder Pirat, der in diese Partei eintritt, hinter dieses Programm und erklärt sich ebenfalls mit der Satzung einverstanden. Zuwiederhandlungen werden bestraft. Denn so steht es auch geschrieben in der Satzung, §7 Abs. 1. [2]

Dafür hat man aber ganz am Ende zwei weitere Dinge versteckt, die offenbar noch keinem so recht aufgefallen sind.

Zuerst schreibt man, man möchte sich besser vernetzen. Nun dazu ist die Marina Kassel da, dass sich die Landesverbände besser vernetzen. Es braucht daher nicht wirklich ein neues $Ding, $Etwas, um das zu erreichen. Auch das Telefon muss man nicht neu erfinden, Mumble auch nicht. Also wo ist das Problem? Ich sehe keines.

Interessant ist dann tatsächlich der letzte Absatz, letzter Satz: "Wir werden unsere verbesserten Vernetzungsstrukturen nutzen, um zu verhindern dass unser Pluralismus für Spaltungsversuche mißbraucht wird."

Spaltungsversuche? Das ist doch wieder so ein Satzkonstrukt, welches dies oder jenes beinhalten kann, oder? Es wird hier nicht darauf eingegangen, dass §1 der Satzung durchgesetzt werden soll. Nein! Es wird explizit von "Spaltungsversuchen" gesprochen. Und das kann ja in der Zwischenzeit alles sein. Also die eher liberal eingestellte Basis, die den linken und in kleinen Teilen gewaltbereiten Arm nicht haben will.

Also wogegen wird in Zukunft angegangen? Ich ahne, dass man hier wieder den Weg des geringsten Widerstand gehen möchte. Man wirft lieber die Masse vor die Tür, statt sich derer zu bemächtigen, die den Keil in diese Partei hinein getrieben haben.

Im übrigen, dass die Marina Kassel wirklich von besonderem Interesse war, hat man an den Twittertrends gesehen. Platz 1 und Platz 2, hat es meines Wissens dafür noch nie gegeben.

Ich hätte erwartet, so als Ergebnis - Entweder:

* Wir distanzieren uns
* Wir setzen §1 durch und wenden, wenn notwendig, §7 an

Alternativ hätte man auch schreiben können:

Die Landesverbände sind in der vergangenen Nacht ergebnislos auseinander gegangen. Wir werden bis Ende der Woche versuchen, eine Einigung zu erzielen. Was ist passiert? Man hat sich stattdessen zu §1 bekannt, was jeder Pirat mit seinem Eintritt in die Piratenpartei macht.

Also Ergebnisse - die sehen anders aus!

[1] http://pastebin.com/cbb0SKUz
[2] https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_A:_Grundlagen

Nachtrag:
Stefan Hansen schreibt in seinem geschützen Twitteraccount folgendes:

"Die jetzt gegen den KONSENS aller LVen und BuVo auf der #mk14 wettern, outen sich IMHO gerade als die wahren Spalter dieser Partei! #Piraten"