Sonntag, 31. Juli 2016

Teil 2 - Einfach kann jeder?

Nach Teil 1 - Harmlos kann jeder - jetzt Teil 2


Sei mutig - Denk selbst!
Die Piratenpartei hat einige große interne Baustellen, die eigentlich jedem bekannt sind. Daher picke ich nur mal die für mich wichtigsten heraus, die mich letztlich dazu animieren, eine Kandidatur überhaupt in Erwägung zu ziehen. Ich möchte jenen Piraten, die seit langer Zeit leise aber kontinuierlich arbeiten, endlich die Chancen zu geben, ihre Arbeit einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren.

(Ich reiße die Punkte nur kurz an, es würde sonst ein abendfüllender Beitrag werden. Die meisten Punkte sind zudem schon seit Jahren bekannt)

Punkt 1 - Die Strukturen -
Weswegen mir das Thema Öffentlichkeitsarbeit seit langen so am Herzen liegt

Ich frage mich inzwischen ernsthaft, wie oft wir noch sogenannte "Strukturreformen" benötigen? Warum nutzen wir nicht erst mal die bereits vorhandenen Mittel und Wege? Merkwürdigerweise funktionieren kontinuierlich und als einziges nur jene AGs, die sich mit der Öffentlichkeitsarbeit befassen. Zudem ist es einfach, Öffentlichkeitsarbeit zu machen, wenn man mehr als eine Handvoll Parlamentarier im Landesverband hat, die auch noch eine ordentliche Arbeit abliefern. Es sind jene Piraten vor Ort, die für eine breite Öffentlichkeit, wenn auch nur regional, sorgen, nicht eine AG Öffentlichkeitsarbeit. Auch liefern Ergebnisse nur jene Piraten, die sich in den entsprechenden AGs engagieren, was oft nicht identisch mit jenen ist, die das am Ende an die Öffentlichkeit tragen (wollen).

Ich habe seit meinem Eintritt 2012 in die Piratenpartei immer wieder erlebt, wie z.B. AGs und Barcamps etwas Wichtiges zu sagen hatten, aber nie zu Wort kommen durften. Das zieht sich bis heute hin und deswegen verwundert es mich bisweilen nicht, dass so viele Piraten aufgegeben haben, weil sie die Früchte ihrer Arbeit nicht ernten konnten. Unsere AGs sind und waren das Herzstück der Piratenpartei, der Motor, der die Wahlprogramme wachsen ließ! Die AGs sind die Struktur, die wir eigentlich nur in die Hand nehmen und endlich mal nutzen müssten! Früher hätte das nur auf Zuruft funktioniert, um Output zu bekommen. Nach der Zäsur, die die Piratenpartei in den vergangen 2 Jahren erfahren hat, wird das fürs Erste nicht mehr so schnell funktionieren. Es gibt nur wenige AGs, die immer noch funktionstüchtig sind und stetigen Output abliefern könnten. Stichwort "Manpower".

Natürlich ist ein Bundesvorstand letztlich dafür verantwortlich, was veröffentlicht wird. Nur unsere Öffentlichkeitsarbeit macht keine gute Arbeit. Wer anderes behauptet, lenkt vom Kernthema und der Aufgabe einer ÖA ab. Die ÖA ist primär auch dazu verpflichtet, Texte zu korrigieren, bzw. korrigieren zu lassen, wenn Inhalte, bzw. Aussagen, unverständlich sind. Die ÖA muss am Ende zu veröffentlichende Texte auf ihre Plausibilität hin prüfen, nicht nur Korrektur lesen und raushauen. Die ÖA wäre der Dreh- und Angelpunkt, eine vernünftige Außenkommunikation zu gewährleisten, nicht um die Aussagen der Piratenpartei selbst zu produzieren.

Am Ende muss man diese Strukturen einfach nur mal nutzen. Lasst jene zu Wort kommen, die die Inhalte machen und schon haben wir die Thematik "Themen statt Köpfe" selbst zum ersten Mal angewendet. So einfach ist es.

Es gibt ein Schaubild, das in wenigen Worten das zeigt, wie unsere ÖA strukturell arbeiten muss, damit wir arbeitsfähig werden. Nutzt das der BuVo endlich mal, kann man ganz viele Dinge sogar delegieren. Gebt doch endlich jenen die Verantwortung in die Hände, die am Ende auch die Anträge an den Parteitag stellen! Bauen wir darauf auf, stellen Schnittstellen zur Verfügung, an die sich jede AG andocken kann um mitzuarbeiten. Damit sollte sich das Netzwerk wieder recht schnell und einfach vergrößern können. Es ließe sich an alle zukünftigen Aufgaben anpassen und alle, hoffentlich noch viele neue, Fraktionen haben dann zumindest schon einmal eine funktionierende Arbeitsbasis, an die sie sich selbst unproblematisch andocken können. Die AGs koordinieren sich selbst, alles Weitere kommt von ganz allein. Die Vorstände müssten eigentlich nur mal Vorbild sein und damit anfangen, das zu nutzen. Nicht nur ausschließlich die Basis hat Regularien und Strukturen zu beachten.




(Die vollständige Idee zum Bild findet ihr da: https://wutze.piratenpad.de/59 )

Punkt 2 - Finanzen - Und ab hier wird es dann wieder etwas politisch.

Pakki schrieb die Tage auch etwas dazu und ich musste ein wenig schmunzeln. Ich umschreibe seine Idee mit den Finanzen mal mit meinen Worten: "Die Piratenpartei könnte Full-Service-Internet-Provider werden und könnte Merchandising betreiben."

Merchandising - also das mit dem Verkauf von Lizenzen, um Kopien von $Dingen herstellen zu können. Weil uns also nichts besseres als herkömlich einfällt, nutzen wir das, wogegen wir eigentlich auf die Straße gehen und was wir als "zu verändern" im Wahlprogramm stehen haben. Nuja, kann man so machen. Dann kann man aber die Glaubwürdigkeit gleich mit verkaufen.

Und wer sollte das mit dem "Full-Service-Provider" machen? Also, ich sehe unsere Admins an ihren Last- und Leistungsgrenzen arbeiten. Wie die nun auch noch Hochverfügbarkeit sicherstellen sollen, erschließt sich mir nicht.

Was wir als Piratenpartei aber machen können, ist tief aus unserem Wahlprogramm Ideen schöpfen. Was wäre beispielsweise mit dieser Idee?

Wir könnten z.B. den Datenschutz auf einfache aber geniale Weise neu aufrollen und für eine breite Masse sichtbar machen, ohne die Definition darum gleich neu stricken zu müssen. Vielleicht mithilfe einer "Datenschutzkennzeichnung", die analog zur Energieverbrauchskennzeichnung entwickelt wird? https://de.wikipedia.org/wiki/Energieverbrauchskennzeichnung

Beispiel:
"Grün" würde demnach bedeuten - Besonders Datenschutzsicher -
"Gelb" würde bedeuten - Datenschutz mit Einschränkungen -
"Rot" würde bedeuten - Du gibst alles auf -
So der Grundgedanke dazu und das Beispielbild.


Das würde jeder verstehen. Ob wir die Idee selbst verwerten/aufbauen oder an einen geeigneten Interessenten verkaufen, das sei alles dahingestellt. Denn an diesem "Datenschutz" würde nicht nur Piratenpartei daran stehen, wir wären sogar drin. Und das verständlich für alle. Einzig die Definition des Labels selbst, den Umgang damit, wie kann man das Zertifikat erhalten usw., müsste von unseren Datenschützern, Anwälten den Netzspezialisten etc.pp. erarbeitet werden.

Auch hier ist die vollständige Beschreibung der Idee da zu finden https://wutze.piratenpad.de/171

Punkt 3 ist dann eher der Natur "Schuster bleib bei deinen Leisten".

Auch wenn die Piratenpartei einstmals angetreten ist, diese ominöse Digitale Revolution in Gang zu setzen, ist bisher noch nicht viel davon zu sehen. Ich spreche unser Versprechen der liquiden Teilhabe an. Ich glaube daran, dass das möglich sein wird. Aber Glaube allein genügt nicht, da müssen schon Fakten sprechen. Und diese Problematik Datenschutz ist aus meiner Sicht da eher ein Hindernis. Denn Abstimmungen, zudem namentlich, sind keine gute Sache. Das sollte zumindest als Ergebnis aus dem Putschversuch in der Türkei übrig geblieben sein. Wir müssen es schaffen, auch die Skeptiker von Online-Abstimmungen mit ins Boot zu holen. Also das mit dem "gemeinsam handeln".

Fazit: Dem BEO oder LQFB stehe ich skeptisch gegenüber. Ich bin hier aber, wie schon immer, bereit zu lernen und auch über den eigenen Schatten zu springen. Ich leite daraus sogar zusätzlich ab, dass wir innerparteilich die Thematik Datenschutz noch einmal neu durchdenken müssen. Das ist einer der Schwerpunkte, die ich setzen würde, um unsere Glaubwürdigkeit in der Gesellschaft wieder herstellen zu können.

Was aus meiner Sicht aber machbar wäre, ist ein "Dezentraler Parteitag", wenn auch anders als viele vermuten. Eine ausführliche Beschreibung, die auch die aktuellen technischen Gegebenheiten nicht ignoriert, liegt schon länger vor. https://wutze.piratenpad.de/61


Alles in allem würde ich nicht auftreten als der "fliegende Postbote", der als Bundesvorsitzender an jeder noch so (un)wichtig erscheinenden Location auftauchen muss. Bundesvorstände sollten ursprünglich ja die "unpolitische" Verwaltung der Piraten sein. Dass sich das nicht durchsetzen konnte, war meiner Meinung nach unumgänglich. Als Bundesvorstandsmitglied kann man aber Akzente setzen. Und es gäbe viele Vertreter dieser Piratenpartei, insbesondere jene aus den diversen AGs, die zu aktuellen Themen ganz sicher viel besser sind als ich es je sein könnte. Ich wäre bereit, viel zu lernen, insbesondere was konkrete Thematiken betrifft, die in der Außendarstellung eine wesentliche Rolle spielen. Ich nenne das "Argumentative Schützenhilfe", denn leider lässt es sich nun mal nicht vermeiden, dass ein Mitglied des Bundesvorstands zu allem Möglichen gefragt wird und es blöd aussieht, wenn man keine Antwort dazu hat.

Die letzte Frage betrifft dann sowohl unseren erneuten Einzug ins AGH, als auch in die Landesparlamente. Gleich vorweg, ich sehe da heute schwarz, wenn ich ganz ehrlich bin. Es tut mir leid, das genau so sehen zu müssen. Denn auch die fetteste und beste Kampagne wird uns dabei nicht helfen können. Denn ich stelle mir die Frage - Weswegen sollen Piraten gewählt werden? -
Das Thema "Datenschutz", so als Kernthema der Piratenpartei, ist eher ein diffuses, so gar nicht zu (be)greifendes Ding für eine breite Masse der Wähler. Denn wie oft hört man (immer noch!) "Ich habe doch nichts zu verbergen". Meine Standard-Antwort lautet da seit einiger Zeit - "Da tust du mir aber leid". Das, was ich als großes Problem nämlich sehe, ist der eigene Umgang mit diesem Thema. Auf der einen Seite geht nichts über den Datenschutz, auf der anderen Seite spielt gefühlt die Hälfte der Mitglieder zum Beispiel PokemonGo. Der Spruch: "Ich habe ja nichts zu verbergen" wird damit ja buchstäblich unterstützt. Allein aus dieser gedanklichen Diskrepanz, ist obige Idee mit dem Datenschutzlabel entstanden, Transparenz inklusive.

Wie ihr merkt, ich bleibe immer wieder am Thema Datenschutz hängen. Das ist und bleibt, neben der Forderung nach Transparenz, Bürgernähe und Teilhabe, eines unserer größten Zugpferde. Einzig, wir müssen es schaffen, die vielen Gordischen Knoten aufzulösen. Wenn wir das schaffen, wären wir einen wesentlichen Schritt nach vorn gekommen. Denn dann könnten wir nicht nur über den Datenschutz erzählen, wir könnten ihn sogar vorleben. Das mit der Ehrlichkeit, auch sich selbst gegenüber.

Ein kleiner Nachtrag noch auf solche Aussagen hin wie: "Die Piratenpartei ist ein heillos zerstrittener Haufen". Sind wir das wirklich? Ich weiß nicht, wie es in den anderen Parteien aussieht, jedoch würde ich vermuten, da geht es ganz ähnlich zur Sache. Warum also sollen wir unseren "Streit" nicht mal in etwas Positives verwandeln und einfach sagen: "Wer Transparenz fordert, darf sich nicht zu schade sein, wenn Streitereien öffentlich werden. Das gehört zum Geschäft, denn wir sind nicht anders als andere."? Ihr merkt, auch hier ist das mit der Kommunikation und wie nutze ich meine Schwächen, ein Merkmal unserer nicht funktionierenden Öffentlichkeitsarbeit. Denn würde sie funktionieren, würde man kreativ über Lösungen nachdenken. Aus diesem Grund wäre die Auflösung der AG-ÖA meine oberste Priorität und würde sofort nach der Wahl stattfinden. Es gibt mehr fähige Leute in der Piratenpartei, die das tun können, als den meisten von euch bewusst sein dürfte.

PS. Das da halte ich für eine hervorragende Arbeit und Vorbild in Sachen Transparenz https://juliareda.eu/2016/07/2-jahre-lobbytransparenz/ und genau so ähnlich stelle ich mir die Arbeit der Piratenpartei vor. All das, was man erzählt, sollte man auch vorleben, mit allen Konsequenzen.

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