Einfach mal Politik wagen!

Die Gedanken sind frei, warum scheuen wir dieses Wagnis?

Die Welt, so scheint es, ist jeden Tag eine andere. Insbesondere nach den beiden einschneidenden Jahren 2001 und 2008 hat sie sich nicht zum Vorteil der Gesellschaft entwickelt, das Gegenteil ist der Fall.

Seit 2001 werden unsere Grundrechte immer ein kleines Stückchen mehr ausgehöhlt. 2008 erklärte uns unsere Bundeskanzlerin, dass Banken systemrelevant sind, vergaß dabei aber zu erwähnen, dass Bildung das Gegenteil davon ist, nämlich irrelevant. Der Staat verabschiedet sich von Jahr zu Jahr mehr von seinen Aufgaben und überlässt diese mehr und mehr privaten Firmen. Ob es den Ausbau von Infrastruktur betrifft oder die Sicherheit von öffentlichen Plätzen. Wo man hinsieht, ist der Staat auf dem Rückzug. Da werden in intransparenter und undemokratischer Weise Freihandelsabkommen mit den Schwächsten der Welt abgeschlossen (EPA), nur um noch ein kleines Stückchen mehr im Geldbeutel zu haben und sich wohler zu fühlen. Dass sich unter anderem aus diesen Staaten geschätzte 80 Millionen Menschen so langsam auf den Weg nach Europa machen, um ihrer Armut zu entrinnen, scheint in der Politik noch nicht angekommen zu sein oder niemanden zu interessieren.

Wir leben in Zeiten, wo es offenbar ein Einfaches ist, mit Geld alles kaufen zu können, sogar einen Schröder oder den früheren EU-Kommissar Barroso. Die Vertreter dieser Politik, so scheint es, benutzen den Rücken der Gesellschaft als Sprungbrett, um vom Mittelstand endlich in die Oberliga zu gelangen. Von Politik, also jener, die den Wahlversprechen entspricht, ist nicht mehr viel zu spüren. Merkwürdigerweise hat sich immer einen Tag nach der Wahl alles so sehr verändert, dass man das Versprochene nun doch nicht machen kann, dafür aber oft das Gegenteil. (Die Mehrwertsteuer wird nicht erhöht.)

Rücksicht auf die Ärmsten der Gesellschaft wird nicht genommen. Weder in Europa, noch woanders. Wenn ich betrachte, wie viel Armut es in den Entwicklungs- und Schwellenländern gibt, muss ich mich fragen, wie lange will man diese Politik noch betreiben? Deutschland und die EU stecken lieber Milliarden an Euro in den Hals von Despoten, statt dafür zu sorgen, dass das Geld tatsächlich dort in der Entwicklungshilfe ankommt, wo es benötigt wird. Man kauft sich halt viel lieber Schürfrechte für "dringend" benötigte Bodenschätze, um das nächst-neue Smartphone bauen und (ver)kaufen zu können. Wohlwissend, dass es vor Ort keinerlei Umweltschutzrechte gib. Man hinterlässt viel lieber und völlig gedankenlos verwüstete und vergiftete Landschaften - und damit oft noch mehr Elend in den betreffenden Regionen als zuvor.

Und falls man niemanden kaufen kann, wird ein Krieg unter fadenscheinigen Gründen vom Zaun gebrochen. So wird Völkerrecht fast täglich gebrochen (Drohnen), aber alles unter dem Deckmäntelchen "die armen Menschen, die unter diesem/jenen Diktator zu leiden haben". Die wahren Gründe werden wir wohl erst in 50 Jahren erfahren, dann, wenn es zu spät ist. Denn vergleiche ich die alten Fotos aus den 60er Jahren aus dem Iran, Irak, Afghanistan usw. und setze sie mit den inzwischen bekannten politischen Auseinandersetzungen und Ansprüchen in Verbindung, kann eigentlich nur jedem einigermaßen aufgeklärten Menschen auffallen: Wir sind durch unsere Gier selbst daran schuld, dass es heute die Taliban oder den IS gibt. Wir haben viel zu lange zugesehen, weil uns ja immer wieder versprochen wurde - "Dir wird es danach besser gehen" - Aber besser als was? Noch satter als zuvor? Was soll man noch essen, um satt zu werden wenn man eigentlich schon alles hat?

Was das alles mit den Piraten zu tun hat?

Wer von uns Piraten jetzt noch auf den Mittelstand als eventuellen Wähler blickt, so wie es CDU/CSU/FDP auch tun, hat eigentlich schon verloren. Dem Mittelstand werden von den etablierten Parteien Aufstiegschancen versprochen, wir hingegen können nur versprechen, dass viel Arbeit auf uns wartet um diese Welt und Gesellschaft zu etwas Besserem zu verändern. Und dann gibt es noch jene, die lieber das wieder hätten, was ihnen in den vergangenen 20-30 Jahren Sicherheit versprach. Den meisten über 50 Jährigen ist die Entwicklung und Geschwindigkeit dieser globalisierten Gesellschaft zu schnell geworden. Sie werden auch keine Piraten wählen, weil die ja genau das verkörpern, was ihnen Angst macht!

Und das Thema "Angst" spielt in der heutigen Zeit eine der wesentlichsten Rollen! Es ist nicht wirklich die Angst vor Terror oder Anschlägen. Wer das sagt, lügt sich selbst in die Tasche. Denn wie oft habe ich schon gehört, dass man die Gefahr vom Bus oder einem Auto überfahren zu werden, als viel größer einschätzt. Ich meine, das sagt doch schon alles! Angst aber haben viele vor diesem "Neuen" und vor allem "Fremden". Flüchtlinge, die aus eben jenen Krisengebieten kommen, aus denen oft die Materialien für ihren persönlichen Wohlstand kommen. Den meisten ist das so gar nicht bewusst, weil sie nie damit konfrontiert werden. Angst vor dem "Unbekannten", eines der wesentlichsten Merkmale des Menschen. Ein Mensch ohne Angst ist ein zufriedener Mensch. Deswegen braucht es Ängste, die oft von denen geschürt werden, die einen Nutzen daraus ziehen wollen. Es sei nur mal an den Teufel erinnert, ihr erinnert euch? ;o)

Wie sagt Merkel? "Wir schaffen das!". Die Antwort auf die Frage "Wie?" bleibt sie bis heute schuldig. Kein Wunder also, dass so viele Menschen sich plötzlich privat engagiert und aktive Flüchtlingshilfe betrieben haben. Dabei hätte die EU schon lange wissen können, was vor der Haustür Europas steht! Statt sich nun aber darauf vorzubereiten, hat man das Gegenteil gemacht - man hat die Augen verschlossen - das Ende vom Lied kennen wir alle. Tausende Ertrunkene im Mittelmeer. Diese Form der "humanitären Hilfe" kann man nicht erklären. Und nach dem teils jahrzehntelangen Frust, insbesondere in den arabischen Staaten, ausgelöst durch die Gier dieser sogenannten "entwickelten Staaten" nach Rohstoffen, wundert man sich heute, dass es Menschen mit ganz viel Wut gibt, die ihr eigenes Leben opfern für einen merkwürdigen Glauben. "Glaube" ist oft das Einzige, was Menschen am Leben hält, das Licht am Ende des Tunnels verspricht. Und jetzt wundern wir uns bitte gemeinsam, weshalb sich Ideologien immer gegen den Menschen richten, niemals für ihn und schon gar nicht für eine menschenwürdige Gesellschaft!

Und nun wundern wir uns bitte weiter, weswegen Piraten kaum Wählerpotential haben. Die große Masse dieses ominösen Mittelstands wird die Piraten nicht (mehr) wählen, weil wir nicht Fortschritt in ihrem persönlichen Sinne versprechen. Denn der von uns geforderte Fortschritt bedeutet viel mehr - persönliche Veränderung. Dabei soll doch alles so bleiben wie es ist! Und jene, die Veränderung am liebsten abschaffen würden, die wählen diese ominöse Alternative, die ja verspricht, alles wieder so herzustellen, wie es schon mal war.

Und was machen die Piraten, bzw. sollen sie machen, wenn es nach Bruno Kramm geht? Zitat Bruno Kramm: "Damit wir endlich wieder die progressiv-emanzipatorische Kraft werden und Bund und Berlin wieder gemeinsam strahlen. Ein Signal des Aufbruchs für Berlin, NRW und den Bund.". Ja das nenne ich dann wirklich fortschrittlich. Statt sich zuerst die Frage zu stellen: Was benötigt eine Gesellschaft als Erstes?, werden Forderungen laut, die die Wenigsten von uns betreffen. Gendern verändert die Welt? Oder Unisextoiletten? Die Wenigen, die verstanden haben, dass diese Welt sich verändern muss, werden angesichts dieser Worte nur mit dem Kopf schütteln und nun eher nicht wählen gehen. Wozu auch? Die Welt um uns herum brennt lichterloh und die Piraten haben nix Besseres zu tun, als die Frage aufzuwerfen, ob Feuer nun männlich oder weiblich ist und ob das Wasser zu einer unbefleckten Empfängnis führt. [Alternativ: wie man das jeweilige Feuer löschen kann.] Das kann man machen, interessiert dann aber auch nur 0,5% der Bevölkerung. Mit etwas Glück gibt es dafür eine Bemerkung in der Heute-Show.

Statt dass die Piratenpartei nun aus ihren Fehlern lernt und endlich in das Wahlprogramm schaut und aus den vielen Einzelteilen so etwas wie eine Vision einer lebenswerteren Gesellschaft baut, mit BGE, mit Datenschutz, mit Menschenrechten usw., verliert sie sich in kleingeistigen Gedanken, in vorausschauende Angepasstheit und dem Erschlagen der allerkleinsten Eventualitäten, die mit dem Absegnen einer einzigen Forderung auftreten können. Die Piratenpartei verzettelt sich im Nichtigen und beschäftigt sich weiter mit sich selbst. Das alles, während die alte Politik so weiter macht wie bisher, als ob nichts geschehen wäre.

Edward Snowden hat sein Leben, angesichts dieser parteipolitischen Katastrophe, umsonst riskiert, möchte man meinen. (hat er nicht!) Piraten theoretisieren viel lieber, statt sich den komplexen und ganz konkreten täglichen gesellschaftlichen Problemen zu widmen. Digitalisierung einer Gesellschaft ohne einen Plan, wie das vonstatten gehen soll, kann nicht zum Erfolg führen! Wir sehen doch täglich, was uns diese Digitalisierung (oder Digitale Revolution) einbringt. Immer ein klein wenig mehr Überwachung. Dabei ist es JETZT an der Zeit, weit über den eigenen Tellerrand hinaus zu denken. Wir können uns nicht dem technischen Fortschritt in den Weg stellen. Wir können nicht heute einseitig Datenschutz fordern, während anderswo Menschen damit experimentieren, diese digitale Welt sich direkt in den Kopf zu verpflanzen und selbstbewusst und selbstbestimmt ihr Erleben der Welt frei mitteilen wollen! Digitale Revolution kann auch das beinhalten, nicht nur das Internet! So lange wir "nur" an den aktuellen Symptomen herumschrauben, ohne eine inhaltliche Auseinandersetzung zu führen mit dem, was kommen kann, so lange werden Piraten es niemals schaffen, diese neue und vor allem globalisierte Welt selbst zu begreifen, geschweige denn (und das ist wichtig!), sie anderen Menschen zu erklären!

Wir jammern, dass uns die etablierten Parteien die Themen wegnehmen? Warum? Wir jammern, dass uns die Presse ignoriert? Weswegen? Die Gesellschaft hat von uns nicht ein umfassendes Wahlprogramm verlangt, das alle Lebensbereiche abdeckt! Die Gesellschaft hat von uns auch nicht eine digitale Wahlbeteiligung verlangt, weil dazu sind Parteien primär gar nicht in der Lage. Man hat von uns lediglich verlangt, zu erklären, in welche Richtung sich diese Welt bewegen KANN und auch bewegen wird! Wir sind die Visionen schuldig geblieben, die diese Digitale Revolution mit sich bringen kann und bewegen uns seither nur im Dunstkreis des Altbekannten. Wirkliche echte, neue und vor allem revolutionäre Ideen wurden unter den Tisch gekehrt. Sie waren wohl zu unangenehm.

Deswegen, lasst uns endlich in die Zukunft blicken! Wagen wir gemeinsam einen Blick dahin, wo noch nie ein Mensch zuvor gewesen ist. Seid offen, auch wenn ihr skeptisch seid. Verbietet euch nicht, zu denken, auch wenn der Gedanke vielleicht schmerzhaft ist. Eine Zukunft in Form von Startrek wird es ganz sicher geben, ob nun genau so oder nur ähnlich? Ich weiß es nicht. Heute können wir noch die Richtlinien beeinflussen, die die künftige Politik ganz sicher wieder um Jahre verschlafen wird (Neuland). In naher Zukunft werden wir diese Chancen eher nicht mehr haben, denn dann ist es zu spät, weil wir uns heute viel zu oft selbst Denkverbote auferlegen!

Wenn man die Welt verändern will, kann man mit der Lokal- oder Landespolitik wenig tun. Deshalb meine Kandidatur als Erster Vorsitzender der Piratenpartei. Wir müssen endlich diese Gesellschaft mitgestalten, wir müssen uns aufdrängen, wir müssen immer dann zur Stelle sein, wenn es nötig ist, unbequem zu werden. Nur so können wir etwas verändern. Wir alle! Uns alle!


Digitale Revolution? Ja gerne!

Wir sind das Darknet!